NaturFreunde Deutschlands warnen vor neuem Kalten Krieg

Das immer noch gespaltene Europa muss den Konflikt mit Russland selbst lösen

Anlässlich der Warschauer Rede von Barack Obama warnt der Bundesvorsitzende der NaturFreunde Deutschlands Michael Michael vor einem neuen Kalten Krieg:

US-Präsident Barack Obama läuft Gefahr, mit seinen Drohungen die Welt in einen neuen Kalten Krieg zu führen. Seine Warschauer Rede und die Zurschaustellung militärischer Stärke ist genau  das Gegenteil einer Politik der Entspannung und der Zusammenarbeit, für die Barack Obama den Friedensnobelpreis bekommen hatte.

Europäische Erfahrungen der letzten fünf Jahrzehnte sprechen gegen eine Eskalation
Europa braucht keine Scharfmacherei und keine neue Phase der Aufrüstung und Militarisierung der Konflikte, sondern politische Lösungen. Die rhetorische Steigerung von Drohungen und die Warnungen der NATO setzen eine Eskalation in Gang, die nichts mit den europäischen Erfahrungen und Erfolgen der letzten fünf Jahrzehnte zu tun hat. Europa muss den Konflikt mit Russland selbst lösen.

Es gibt keinen Grund, die Aggressivität und Gewalt der sogenannten prorussischen Separatisten in der Ukraine zu verteidigen. Allerdings kann deren Vorgehen nicht generell und undifferenziert Russland und dabei insbesondere Wladimir Putin angelastet werden. Vielmehr zeigt sich am Ukraine-Konflikt in aller Schärfe die immer noch nicht überwundene Spaltung Europas.

Wirtschaftliche Kooperation führte nicht zu gemeinsamer europäischer Identität
Die einstige Ankündigung einer echten europäischen Partnerschaft zwischen der EU mit ihren Mitgliedsländen sowie Russland ist weitgehend folgenlos geblieben. Tatsächlich ist mit einer Siegermentalität, die die Kooperation auf wirtschaftliche Fragen begrenzt, keine gemeinsame europäische Identität zu erreichen. Ein zusammenwachsendes Europa muss sowohl die spezifische Geschichte der einzelnen Länder als auch eine gemeinsame, gleichberechtigte Zukunft berücksichtigen.

NaturFreunde fordern Politik der Vertrauensbildung für ein gemeinsames Europa
Die Geschichte der NaturFreunde ist tief verankert im Gedanken des solidarischen Internationalismus und der europäischen Friedenspolitik. Deshalb fordern wir statt einer Politik der Abgrenzung eine Politik der Vertrauensbildung für ein gemeinsames Europa. Eine Strategie der Drohungen und Sanktionen wird Russland nicht isolieren, sondern nur von Westeuropa entfremden. Tatsächlich ist Moskau schon dabei, eine neue Achse mit Peking aufzubauen.

Insofern warnen wir mit Hermann Hesse: „Liebe Freunde, nicht solche Töne.“ Denn Hesses verzweifelter Aufruf aus dem Jahr 1914 ist heute leider wieder höchst aktuell.
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